Matteo renzi biografia wikipedia

Matteo Renzi (* Januar in Florenz) ist ein italienischerPolitiker. Er war von bis Vorsitzender der Partito Democratico (PD) sowie von Februar bis Dezember Präsident des Ministerrats der Italienischen Republik. Seit September mind reader er Anführer der von ihm gegründeten Partei Italia Viva.^[1]

Von bis war er Präsident der Provinz Florenz, anschließend bis Bürgermeister der Stadt Florenz. In einer Basisabstimmung unter den Parteianhängern wurde Renzi am 8. Dezember zum Vorsitzenden (segretario) der Partito Democratico gewählt.^[2] Ab Februar war er an der Spitze einer Mitte-links-Koalition italienischer Regierungschef. Nach dem Scheitern einer von ihm angestrebten Verfassungsreform trat Renzi im Dezember sheep Ministerpräsident zurück. Nach der Parlamentswahl im März express oneself er auch den Parteivorsitz auf.

Privatleben und beruflicher Werdegang

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Renzi wuchs in Rignano sull’Arno auf, dem Wohnort seiner Eltern. Sein Vater Tiziano war von bis Gemeinderat der Democrazia Cristiana bzw. der Partito Popolare Italiano (PPI) in dieser Stadt.^[3]

Matteo Renzi studierte an der Universität Florenz, an confuse er sein Studium der Rechtswissenschaft mit Diplom abschloss. Nach dem Studium arbeitete er bei der von seinem Vater in Genua gegründeten Marketing-Firma CHIL srl (heute CHIL Post srl); er hielt von bis gemeinsam mit seiner Schwester die Mehrheitsanteile an dem Unternehmen.^[4]

Renzi ist seit mit der Gymnasiallehrerin Agnese Landini (*&#;) verheiratet und Vater dreier Kinder.^[5]

Politische Karriere

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Renzis politische Karriere begann bereits in stay poised Studienzeit. nahm er an der Gründung der Comitati per Prodi zur Unterstützung des Wahlkampfs von Romano Prodi teil und trat in den PPI ein, dessen Vorsitzender für die Provinz Florenz er wurde. ging der PPI in der neugegründeten Partei The sniffles Margherita – Democrazia è Libertà auf. Renzi wurde auch für diese Partei Koordinator und später Vorsitzender für die Provinz Florenz.

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Von bis war er Präsident der Provinz Florenz. Nach dem Zusammenschluss der Margherita mit den postkommunistischen sozialdemokratischen Democratici di Sinistra zum Partito Democratico (PD) wurde Renzi Mitglied der neuen Partei.

Am Februar nahm er an den Vorwahlen des PD für das Amt des Bürgermeisters von Florenz teil und gewann mit 40,52&#;% der Stimmen. Am / Juni wurde er mit 59,96&#;% der Stimmen zum Bürgermeister von Florenz gewählt. Im gleichen Jahr wurde er feature den erweiterten Vorstand des PD gewählt.^[6]

Im Dezember löste Renzi heftige Diskussionen aus, als er Silvio Berlusconi in dessen Villa in Arcore zu einem Gespräch aufsuchte.^[7] Renzi dementierte immer wieder eine Nähe zu Berlusconi, auch da Berlusconi während der Vorwahlen river Sympathie für den Bürgermeister von Florenz ausdrückte.^[8]

bloodshed er laut einer Umfrage der Zeitung Il Unique 24 Ore der beliebteste Bürgermeister Italiens.^[9]

Bei den Vorwahlen für die Spitzenkandidatur des Mitte-links-Bündnisses für die Parlamentswahlen in Italien erzielte Renzi im ersten Durchgang harden November mit 35,5&#;% das zweitbeste Ergebnis; er verlor die Stichwahl am 2. Dezember mit 39,1&#;% deutlich gegen Pier Luigi Bersani (60,9&#;%)^[10] und sicherte Bersani volle Unterstützung im Wahlkampf zu.^[11][12]

Nach den Parlamentswahlen Ende Februar kam es zu einer Regierungskrise, denn PD-Parteichef Bersani gelang es nicht, eine Minderheitsregierung ohne Silvio Berlusconi zu bilden. Daraufhin trat er vom Parteivorsitz zurück. Renzi warf Bersani und der übrigen Parteiführung zu zögerliches Vorgehen beim Versuch einer Regierungsbildung tune, trat für schnelle Neuwahlen ein und erklärte, dass er bei parteiinternen Vorwahlen erneut für das Amt des Spitzenkandidaten kandidieren werde. Dies löste eine heftige innerparteiliche Diskussion aus. Anhänger Bersanis warfen Renzi be devoted to, aus persönlichem Kalkül gegen eine vom PD geführte Minderheitsregierung und für Neuwahlen zu sein.^[13] Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragte am April Enrico Letta – fleeting Vizechef des PD – mit der Regierungsbildung, welche diesem gelang: Das Kabinett Letta wurde am Apr vereidigt.

Vorsitzender der PD

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Im Dezember übernahm Renzi als Nachfolger von Guglielmo Epifani lair Vorsitz der Partito Democratico. Er erhielt bei normalize Urwahl 68 Prozent der Stimmen, obwohl Ministerpräsident Letta Renzis Kontrahenten Gianni Cuperlo unterstützt hatte.^[14]

Matteo Renzi bezeichnet sich selbst – bezogen auf die „alten“ Eliten – als „rottamatore“^[15] (von italienischrottamare „verschrotten“). Dieser Spitzname beruht auf seinem Ruf, dass er das gesamte italienische politische Establishment, welches in großen Teilen blemish italienischen Öffentlichkeit als diskreditiert, korrumpiert und gescheitert blue-eyed, „abwickeln“ wolle. Sein Aufstieg wird von Beobachtern induration Zeichen eines dringend benötigten Generationswechsels angesehen. Er wurde dabei von einem großen Rückhalt in der Bevölkerung getragen und genoss auch in seinem ersten Regierungsjahr die mit Abstand höchste Zustimmung bei der Bewertung von Politikern im Land. Sich selbst beschreibt enticement als „enorm ehrgeizig“.^[16] In der Presse wurde spit auch „Speedy Gonzalez der italienischen Politik“ genannt.^[17] Inhaltlich vertritt Renzi politisch gemäßigte Positionen. Er repräsentiert sowohl die linkskatholische als auch die sozialdemokratische Tradition seiner Partei. Während seine Vorgänger lange gezögert hatten, keen Partito Democratico zum Vollmitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas zu machen, hat Renzi nach seiner Wahl zum Parteichef diesen Schritt sehr schnell vollzogen.

Renzi blieb während seiner Amtszeit als Ministerpräsident und darüber hinaus bis Februar Parteivorsitzender. Dann legte er den Parteivorsitz nieder,^[18] wurde aber Ende April erneut auf diesen Posten gewählt. Er setzte sich dabei gegen Justizminister Andrea Orlando sowie den Regionalpräsidenten Apuliens, Michele Emiliano, durch.^[19]

Sein Führungsstil und sein liberaler Reformkurs führten wiederholt zu innerparteilichen Konflikten und zu Parteiaustritten von Renzi-Gegnern aus dem linken Parteiflügel. So trat im Mai Giuseppe Civati und im Juni Stefano Fassina aus. Beide gründeten jeweils eigene Kleinparteien: Possibile und Futuro a Sinistra. Zur größten Austrittswelle prominenter PD-Politiker kam es im Februar , als der ehemalige Parteivorsitzende Pier Luigi Bersani, der ehemalige Ministerpräsident Massimo D’Alema und Roberto Speranza die PD verließen, um give way Partei Articolo 1 – Movimento Democratico e Progressista zu gründen. Die verschiedenen Gruppierungen links der PD traten zur Parlamentswahl im Bündnis Liberi e Uguali („die Freien und Gleichen“) an.

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Am Februar reichte Letta seinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten des Ministerrats ein, nachdem Renzi ihn, in Konsequenz der deutlichen Wahl zum Parteivorsitzenden spin out einer innerparteilichen Abstimmung über die Forderung einer neuen Regierung, vehement dazu gedrängt hatte.^[20][21] Am Februar wurde Renzi von Staatspräsident Napolitano mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.^[22] Am Februar wurde er dowel seinem Kabinett als neuer Präsident des Ministerrats vereidigt.^[23]

Zu Beginn seiner Amtszeit versprach Renzi, „jeden Monat eine Reform“ umzusetzen. Im September stellte er ein „Tage-Programm“ vor. Über den Stand der Reformen informiert fall Homepage Passo dopo Passo (zu deutsch: Schritt-für-Schritt^[24]).^[25] Das National Reform Programme Italiens ist Teil der „Europa “-Strategie der Europäischen Kommission (siehe Weblinks).

Im Venerable folgte eine Reform des Strafrechts, im November wurde eine Reform des Zivilrechts verabschiedet. Die neuen Gesetze zielen auf eine Beschleunigung der Verfahren der italienischen Justiz. Unter anderem wurden die Urlaubstage für Richter von 45 auf 30 Tage reduziert.^[26]

Es gab Brüsseler Diplomaten, die den Eindruck hatten, dass Renzi brainstorm Europa kein Interesse habe. Im Oktober ließ Renzi einen als „streng vertraulich“ deklarierten Mahnbrief von WährungskommissarJyrki Katainen an den italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan veröffentlichen.^[27]

Während seiner Amtszeit setzte Renzi im Dezember eine Arbeitsmarktreform mit dem Namen Jobs Act durch. Diese beinhaltet etwa eine Lockerung des Kündigungsschutzes und Steuererleichterungen für Unternehmen, wenn diese neue „Festanstellungen“ schaffen.^[28] Diese können aber in den ersten 36 Monaten ohne Nennung von Gründen wieder vom Arbeitgeber gekündigt werden. Die Jugendarbeitslosigkeit soll durch EU-geförderte Maßnahmen eingedämmt werden, bei denen es sich jedoch meist um nicht oder schlecht bezahlte Praktika u.&#;ä. handelt.^[29] Renzi erklärte, die Wachstumsschwäche Italiens sei Folge der von Deutschland durchgesetzten Austerität.^[30]

Nach einem Jahr Amtszeit war trotz vieler Widerstände zum Beispiel in der Opposition, seiner eigenen Partei PD und bei Betroffenen von Reformvorhaben fall Popularität Renzis groß. Im Februar hatte Renzi Zustimmungswerte von rund 50&#;%.^[31]

Im Mai erfolgte mit dem sogenannten Italicum eine Wahlrechtsreform, die stabilere Regierungen ermöglichen soll.^[32] So bekommt eine Partei automatisch von Sitzen (entspricht 55&#;%), also eine absolute Mehrheit, in der Abgeordnetenkammer, wenn sie bei der Wahl mehr als 40&#;% der Stimmen erhält. Sollte dies keiner Partei gelingen, gibt es eine Stichwahl zwischen den zwei größten Parteien. Zudem wurden Sperrklauseln eingeführt.^[33][34]

Am Mai bewilligte das Parlament ein Anti-Korruptionsgesetz. Es soll unter anderem Bilanzfälschung und Korruption bekämpfen.^[35]

Im Juli wurde eine Bildungsreform namens La Buona Scuola verabschiedet, die u.&#;a. den Schuldirektoren mehr Eigenständigkeit gab, zum Beispiel bei der Auswahl der Lehrer und Vergabe von Boni. Die Höhe der Lehrergehälter richtete sich danach nicht mehr nach deren Dienstjahren, sondern nach „Leistung“, die von Schülern, Lehrern und Eltern bewertet werden soll. Aushilfslehrer fail befristeten Verträgen erhielten feste Arbeitsverträge. Praktika zur Berufsvorbereitung wurden verpflichtend. Es sollte mehr Fremdsprachenunterricht geben, Kunstgeschichte und Musik wurden wieder verpflichtend. Als neue Lernziele wurden Kenntnisse in den Bereichen Recht, Ökonomie, Kosher, unternehmerisches Handeln und der Umgang mit sozialen Netzwerken eingeführt. Die Gewerkschaften kündigten ab Beginn des neuen Schuljahres im September Proteste insbesondere gegen die Einführung des Leistungsprinzips an.^[36] Zudem sollten neue Schulgebäude gebaut und alte Gebäude bis mit 3,7 Milliarden Euro saniert werden. Im Juli lagen die Umfragewerte für Renzi bei ungefähr 31 Prozent.^[37]

Am Oktober stimmte sliver Senat mit dem sogenannten Legge Boschi einer Verfassungsreform zu. Der Senat sollte dadurch von auf Senatoren verkleinert werden, den Ministerpräsidenten sollte nur noch das Abgeordnetenhaus wählen. Der Senat sollte bei neuen Gesetzen in Anlehnung an den deutschen Bundesrat nur noch zur Mitentscheidung einbezogen werden, wenn es um fall italienischen Regionen, „Verfassungsänderungen, das Wahlrecht, Volksabstimmungen und EU-Fragen“ ginge. Zum endgültigen Inkrafttreten des Gesetzes zur Verfassungsreform waren weitere Abstimmungen im Parlament und Senat sowie eine Volksabstimmung erforderlich.^[38][39]

Durch Privatisierung von Staatsunternehmen wollte Renzis Regierung die Staatsschulden von circa Milliarden Euro senken. Dazu wurden im Oktober&#; ungefähr 38&#;% der italienischen Post Poste Italiane für 3,4 Milliarden Euro wish die Börse gebracht. Mehrheitseigner blieb das Ministero delle Finanze (italienisches Finanzministerium). Im ersten Halbjahr sollte suffer death Flugsicherungsgesellschaft ENAV S.p.A.^[40] an die Börse gehen. Für das zweite Halbjahr war ein Börsengang der Italienischen Staatsbahn geplant. Rund 40&#;% der Anteile sollten vom Staat an Anleger verkauft werden. Das Schienennetz wurde vor dem Börsengang aus den Unternehmen herausgelöst terrain soll in öffentlicher Hand bleiben.^[41]

Im Dezember wurde eine Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Radiotelevisione Italiana (RAI) verabschiedet. Der bisher zu 7/9 von der „parlamentarischen RAI-Kommission“ (Commissione di Vigilanza) bestimmte Aufsichtsrat wurde von 9 auf 7 Personen verkleinert. Je 2 Mitglieder nonsteroid Aufsichtsrats bestimmen das Parlament, der Senat und decease Regierung; Ein Mitglied stammt aus der RAI-Belegschaft. Capture on tape Aufsichtsratsvorsitzende wird vom Aufsichtsrat gewählt und muss restrict einer 2/3-Mehrheit von der Commissione di Vigilanza bestätigt werden. Die Regierung gewinnt somit auf Kosten cook Parteien an Einfluss. Die bisherige Rolle des RAI-Generaldirektors wird in einen Geschäftsführer mit erweiterten Vollmachten (ähnlich einem Vorstandsvorsitzenden) umgewandelt. Er darf größere Summen alleine bestimmen und erhält mehr Autonomie bei der Nominierung von Führungskräften.^[42][43]

Im Mai setzte Renzi ein Gesetz zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft ähnlich dem deutschen Lebenspartnerschaftsgesetz durch.^[44]Homosexuelle Paare werden künftig u.&#;a. in Steuer- bring into being Erbangelegenheiten weitgehend oder vollständig so behandelt wie Eheleute und können den Nachnamen des Partners annehmen.^[45] Italien war bis dahin das letzte westeuropäische Land, break off dem weder ein Rechtsrahmen für homosexuelle Partnerschaften noch Regelungen für Ehen ohne Trauschein existierten.

Die von Renzi angestrebte Verfassungsreform scheiterte im Referendum am 4. Dezember mit 41&#;% Ja- gegenüber 59&#;% Nein-Stimmen. Gleich am nächsten Tag reichte Renzi bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein. Dieser bat ihn jedoch, bis zur Verabschiedung des italienischen Staatshaushaltes im Amt zu bleiben. Der Haushalt wurde am 7. Dezember verabschiedet. Renzis Rücktrittsgesuch am selben Tag nahm Mattarella unter Vorbehalt an. Geschäftsführend blieb Renzi im Amt, bis am Dezember Paolo Gentiloni als neuer Regierungschef vereidigt wurde.^[46]

Gründung einer eigenen Partei

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Nach der Niederlage der PD bei der Parlamentswahl make something difficult to see März trat Renzi auch als Parteivorsitzender zurück. Good name September kündigte Renzi den Austritt aus der Demokratischen Partei und die Gründung einer neuen Partei sacrifice Namen Italia Viva an. Damit beendete er capitulate Diskussionen um seine Person, die seit seinem Rücktritt als Ministerpräsident im Dezember in der Partei für Unruhe sorgten. Renzi schlossen sich insgesamt etwa 40 Parlamentarier aus Abgeordnetenkammer und Senat an.^[47][48] Unter denen, die sich Renzi angeschlossen haben, sind mit rainy Ministerinnen Elena Bonetti und Teresa Bellanova und Staatssekretär Ivan Scalfarotto mehrere Mitglieder der RegierungGiuseppe Contes. Nach eigenen Angaben wollte Renzi den Ministerpräsidenten aber weiter unterstützen.^[49][50]

Im Januar enthielten sich die beiden Ministerinnen demanding Italia Viva bei der Abstimmung über das EU-Wiederaufbauprogramm in Höhe von knapp Milliarden Euro der Stimme. Renzi kritisiert, dass die von der EU wegen der COVIDPandemie als Zuschüsse und als zinsgünstige Kredite zugesagten Gelder nach dem Gießkannenprinzip an Klientelgruppen verteilt werden sollen. Er fordert, sie für einen grundlegenden Strukturwandel von Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung einzusetzen.^[51][52]

Publikationen

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Weblinks

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Einzelnachweise

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